27.05.11 –
Die Koalition verliert sich im Klein-klein. Das geplante Versorgungsgesetz doktert an den Symptomen herum und blendet die tatsächlichen Probleme aus. Es enthält keine wirksamen Regelungen zum Abbau der Über- und Fehlversorgung. Schritte für eine andere Aufgabenteilung zwischen den Gesundheitsberufen und eine Aufwertung der Pflege fehlen ebenfalls. Stattdessen werden munter Klientelinteressen bedient, auf Kosten der Versicherten versteht sich.
Die angekündigte Reform der Bedarfsplanung ist nur ein Reförmchen. Die Bedarfsplanung muss jedoch vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Sie muss zu einer echten Versorgungsplanung weiterentwickelt werden, an deren Beginn das steht, was sie bislang nur im Namen führt: die Bedarfsanalyse.
Und nun deutet sich noch ein Konflikt mit den Radikalen innerhalb der FDP zu eben jener Bedarfsplanung an. Teile der FDP möchten sie am liebsten ganz abschaffen und alles dem Markt überlassen. Ein bedarfsgerechter Zugang zu gesundheitlichen Leistungen würde damit allein von der Größe des Geldbeutels der Patientinnen und Patienten abhängen.
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