03.12.15 –
Die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat auf ihrer Webseite den „grünen Breitbandcheck gestartet. Hierzu erklärt Harald Terpe, grüner Bundestagsabgeordneter aus Mecklenburg-Vorpommern:
„Deutschland hinkt beim Breitbandausbau im internationalen Vergleich hinterher. Trotz der Ankündigungen der Bundesregierung sieht es gerade in den ländlichen Räumen oft miserabel aus. Anstatt 50 Mbit/s, wie es Bundesminister Alexander Dobrindt flächendeckend bis 2018 verspricht, wäre man beispielsweise in Mecklenburg-Vorpommern schon oft froh, wenn es 16 Mbits/s wären. Derzeit ist nur für 68 Prozent der Haushalte in unserem Bundesland ein Internetanschluss mit mindestens 16 Mbits/s verfügbar. D.h. für mehr als 271.500 Haushalte gibt es noch nicht einmal diese Geschwindigkeit (siehe Bundestagsdrucksache 18/4293).
Wir möchten durch den „grünen Breitbandcheck“ zeigen, wie die Situation in Deutschland tatsächlich ist. Alle Nutzerinnen und Nutzer können unkompliziert über den Link http://www.gruene-bundestag.de/breitbandcheck ihre Internetgeschwindigkeit messen und das Ergebnis im Vergleich zu den anderen Nutzerinnen und Nutzern sehen. Ermittelt wird in Echtzeit der Schnitt aller Testerinnen und Tester. Der Test macht greifbar, wie weit es noch bis zu den 50 Mbit/s ist.
Wir als grüne Bundestagsfraktion sind skeptisch, dass Bundesminister Dobrindt seine selbstgesteckten Ziele beim Breitbandausbau erreichen wird. Die zwei Milliarden Euro Fördermittel des Bundes werden nicht reichen, schon gar nicht in der Art und Weise, wie sie ausgegeben werden sollen. Diese Bundesregierung investiert in rückwärtsgewandte Technologien wie Kupfer und vernachlässigt den Glasfaserausbau. Dabei ist Glasfaser die zukunftsfähigere Technologie, die den immer weiter steigenden Datenmengen auch langfristig gerecht werden kann. Mit der kurzsichtigen Förderpolitik der Bundesregierung werden wir aber auf lange Sicht weiterhin anderen Ländern hinterherstolpern.“
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Harald Terpe, Tabea Rößner, Bärbel Höhn und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (Drs. 18/4293 vom 12.3.2015): Ausbau der Breitbandversorgung in M-V: http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/18/042/1804293.pdf
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