Ausgewähltes Schlagwort: Demokratie
21.11.16 von Manuel Zirm - Das Urteil macht auch für Mecklenburg-Vorpommern deutlich, dass für die Einführung von unverbindlichen Volksbefragungen eine Verfassungsänderung notwendig ist. Das legt die Messlatte für SPD und CDU hoch, ihr im Koalitionsvertrag festgeschriebenes Vorhaben umzusetzen.
Innenpolitik | Pressemitteilung
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09.11.16 von Manuel Zirm - Zur Wahl von Donald Trump als neuen US-Präsidenten erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Claudia Müller:
26.09.16 von Manuel Zirm - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV weisen scharf den Vorschlag der SPD, eine formelle "Volksbefragung" einzuführen, als unzureichend und unausgewogen zurück. Die Landesregierung erhalte damit ein aufwendiges Instrument, sich ihre Politik bestätigen zu lassen, während für Volksinitiativen…
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22.09.16 von Manuel Zirm - Hinsichtlich des Berichtes der Bundesregierung zur Deutschen Einheit fordert der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Andreas Katz, mehr Engagement im Aufbau Ost mit einer entschiedeneren Demokratiearbeit. Katz betont aber auch, dass die großen Wirtschaftspotentiale…
Energie und Klimaschutz | Innenpolitik | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
21.09.16 von Niklas Nienaß - Die Wahl in Berlin zeigt, dass sich die Menschen gegen eine rückwärtsgewandte, verantwortungslose Politik stellen. „In Berlin ist die Große Koalition klar abgewählt. Die Berlinerinnen und Berliner haben deutlich gemacht, dass sie die bisherige Regierung nicht mehr in…
15.09.16 von Manuel Zirm - Zusammen mit einem starken Bündnis der Zivilgesellschaft rufen die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern die Menschen im Land auf, gemeinsam am 17.September gegen TTIP und CETA zu protestieren. Zeitgleich finden am Samstag in mehreren deutschen Großstädten, unter anderem in Hamburg…
Innenpolitik | Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
01.09.16 von Manuel Zirm - Zum Brandanschlag auf das Wohnhaus von Justizministerin Kuder erklärt Jürgen Suhr, Spitzenkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV:
04.03.16 von Manuel Zirm - Noch immer müssen zu viele Frauen mit befristeten Verträgen von Job zu Job springen. Schlecht bezahlte Berufszweige wie die Pflege- und Sozialbranche bleiben Frauendomänen, während bestbezahlte Führungspositionen weiterhin eine Welt klüngelnder Männer sind. Wenig hat sich…
Familie und Soziales | Innenpolitik | Pressemitteilung
17.11.15 von Ole Krüger - Zu den fürchterlichen Ereignissen in Paris diesen Freitag Abend bekunden die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Claudia Müller und Andreas Katz ihr Beileid mit den Opfern und ihren Angehörigen.
