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Ausgewähltes Schlagwort: Katz
Hinsichtlich des Berichtes der Bundesregierung zur Deutschen Einheit fordert der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Andreas Katz, mehr Engagement im Aufbau Ost mit einer entschiedeneren Demokratiearbeit. Katz betont aber auch, dass die großen Wirtschaftspotentiale…
Energie und Klimaschutz | Innenpolitik | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
Die Wahl in Berlin zeigt, dass sich die Menschen gegen eine rückwärtsgewandte, verantwortungslose Politik stellen. „In Berlin ist die Große Koalition klar abgewählt. Die Berlinerinnen und Berliner haben deutlich gemacht, dass sie die bisherige Regierung nicht mehr in…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern die Ausländerbehörden in MV auf, bei der Umsetzung von Wohnsitzauflagen Rücksicht auf laufende Integrationskurse zu nehmen und im Zweifel Flüchtlingen, die außerhalb der Landes erstmals registriert wurden, den weiteren Aufenthalt im Land zu…
Unter der Adresse www.afd-stoppen.de ist ab sofort die AfD-kritische Seite des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV erreichbar. Nach der Zustellung der Einstweiligen Verfügung gegen die Adresse alternativ-fuer.de haben die Grünen damit ihren bereits angekündigten Umzug…
Zum aktuellen Sachstand im Fall AfD gegen Grüne erklärt Landesvorsitzender Andreas Katz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV
Die Grüne Website-Adresse www.alternativ-fuer.de soll nach dem Willen der AfD aus dem Netz genommen werden. Die AfD hat mit dem heutigen Tag eine Unterlassungsklage vor dem Amtsgericht eingereicht, das teilte der Anwalt der Partei mit. Mit der Zustellung der Klageschrift hatte…
Zum Tod von Walter Scheel erklärt Andreas Katz, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV:
Gestern haben die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV Briefe an alle Ordnungsämter im Land verschickt um die Abhängung beziehungsweise den Abbau zweier NPD Wahlplakate zu veranlassen, die mit dem Begriff „Rapefugee“ gegen geltendes Recht verstoßen. Die GRÜNEN sehen…
Am vergangenen Samstag traten GRÜNE Delegierte aus dem ganzen Land in Schwerin zusammen um im Rahmen eines kleinen Landesparteitages gemeinsam den Umgang mit dem aktuellen Rechtspopulismus zu diskutieren.
Der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Andreas Katz, stellt den jüngsten Äußerungen von Innenminister Lorenz Caffier, dass junge Flüchtlinge immer wieder durch Gewalt und Straftaten auffallen, seine Forderung nach einer konsequenteren Sozial- und…