Tauziehen um Bombodrom muss beendet werden

Dr. Harald Terpe, Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern, hat sich gemeinsam mit weiteren Fraktionskollegen mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung gewandt. Harald Terpe und seine Kollegen wollen Antwort auf darauf, inwieweit die Belange der Tourismuswirtschaft in der Region bei der Planung zum Bombodrom berücksichtigt worden sind. Konkret fragen sie u. a., ob der Bundesregierung Untersuchungen über die Auswirkungen des geplanten Flugbetriebes auf bestehende und künftige Investitionen und Arbeitsplätze in der Region, insbesondere im Tourismussektor, vorliegen. Sie wollen darüber hinaus wissen, ob die Bundesregierung alternative wirtschaftliche Entwicklungsmöglichkeiten zum naturnahen Tourismus für die Region sieht.

„Die wirtschaftliche Entwicklung der gesamten Region wird durch die Schießplatzpläne erheblich behindert. Dies ist grundsätzlich unverantwortlich, erst recht jedoch in einem Gebiet, dessen Arbeitslosenquote zum Teil doppelt so hoch liegt wie der Bundesdurchschnitt“, erklärt Terpe. „Auch das Bundeswirtschaftsministerium plädiert dafür, die Interessenlage der Tourismuswirtschaft stärker als bisher vorgesehen zu berücksichtigen. Jetzt bedarf es endlich einer klaren Stellungnahme der Bundesregierung. Das Tauziehen nützt niemand und muss endlich beendet werden. Dazu wollen wir u. a. mit unserer Anfrage beitragen“, so Terpe abschließend.

Das Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner-Heide ist auch Gegenstand eines laufenden Petitionsverfahrens im Deutschen Bundestag. Der Petitionsausschuss wird deswegen am 7. Mai 2007 zu einem Informationsbesuch in die Region reisen.

Seit 1992 gibt es heftige Auseinandersetzungen darüber, ob die Kyritz-Ruppiner Heide militärisch oder zivil genutzt werden soll. Gegen eine breite parteiübergreifende Protestbewegung, der die Gemeinden, Unternehmer, Bürgermeister und Landräte der Region sowie die Parlamente und Landesregierungen von Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin angehören, hält das Bundesverteidigungsministerium unverändert an seiner Planung fest, einen Luft-Boden-Schießplatz einzurichten. Dabei muss mit 1700 Einsätzen pro Jahr und jeweils etwa fünf bis sieben Flugrunden pro Einsatz gerechnet werden. Ein Ende der gerichtlichen Auseinandersetzungen zum Vorhaben ist nicht abzusehen.