Pressemitteilungen

MV muss mehr machen: Menschen erwarten…

14.02.19 - von Anne Kubik - Anlässlich des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ in Bayern fordern Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern konsequentes Handeln der hiesigen Landesregierung für die biologische Vielfalt. Die Landesvorsitzende Claudia Schulz sagt: „Das Volksbegehren in…

Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung

Nord Stream 2: Kein Gewinn für Europa und MV

13.02.19 - von Anne Kubik - Momentan verhandelt der Bundestag in einer Aktuellen Stunde die „Vereinbarkeit von Nord Stream 2 mit den Klima- und Energiezielen der EU“ auf Antrag der GRÜNEN Bundestagsfraktion. Für Mecklenburg-Vorpommern ist das Pipeline-Projekt wirtschaftlich kein Gewinn, klimapolitisch ist…

Energie und Klimaschutz | Nord Stream 2 | Pressemitteilung

Online-Überwachung nicht ausweiten!

11.02.19 - von Anne Kubik - Die Landesregierung wird das Polizeigesetz weiter verschärfen. Unter anderem sollen darin Rechtsgrundlagen für Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ), geschaffen werden. Laut Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist das neue Sicherheits- und…

Innenpolitik | Medien- und Netzpolitik | Pressemitteilung

Nord Stream 2: Jetzt entscheidet das Europäische…

11.02.19 - Die EU-Botschafter*innen entschieden am vergangenen Freitag, die EU-Gasrichtlinie zu überarbeiten, was insbesondere Auswirkungen auf das Pipelineprojekt Nord Stream 2 haben könnte. Dazu erklärt Dr. Fabian Czerwinski, energie- und klimapolitischer Sprecher von Bündnis 90/DIE…

Energie und Klimaschutz | Nord Stream 2 | Pressemitteilung

Grüne fordern differenzierten Winterdienst –…

07.02.19 - Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Winterdienst und Alleenschutz“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen erklären Claudia Müller, Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik der Grünen Bundestagsfraktion: …

Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung

Claudia Müller, Mitglied des Bundestages

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Anne_Shepley — Pressefoto Anne Shepley
(Georg Hundt, 2020)

Harald_Terpe — Pressefoto Dr. Harald Terpe
(Georg Hundt, 2020)