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Heute wird im Landtag der Antrag „Mecklenburg-Vorpommerns digitale Verwaltung stärken“ diskutiert. Dazu sagt Mathias Engling, medienpolitischer Sprecher und Mitglied des Landesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV: „Digital first, Bedenken second – so könnte man den neuesten…
Zum aktuellen Datenmissbrauch eines Polizisten in Vorpommern-Greifswald erklärt Ulrike Berger, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV: „Jeder einzelne in der jüngsten Vergangenheit zu Tage getretene Datenmissbrauch sollte Innenminister Caffier eine Warnung sein: Mit…
Die Darßbahn kommt – so lautet die aktuelle Meldung der Landesregierung. Dazu sagt Jutta Wegner, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Mobilität und Verkehr der GRÜNEN MV: „Auf die Notwendigkeit der Darßbahn weisen wir Bündnisgrünen in MV schon seit den 1990er Jahren hin.…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern fordern von FDP und CDU in Mecklenburg-Vorpommern ein klares Statement gegen die Kooperation mit der AfD in Thüringen, sowie den Rücktritt Kemmerichs und Neuwahlen in Thüringen. Dazu die Landesvorsitzende Claudia Schulz:„Die…
Zu den jüngsten Meldungen rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen sagen die beiden Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV: Ulrike Berger: „Der Rücktritt ist nur auf Druck der Gesellschaft und dem Zusammenstehen der demokratischen Parteien bis hin zu Teilen…
Zu den ersten Prognosen zur Bürgerschaftswahl in Hamburg sagt Claudia Schulz, Landesvorsitzende der GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern: „Wir gratulieren den Hamburgern GRÜNEN zu diesem großartigen Wahlerfolg, die ihr Ergebnis voraussichtlich verdoppeln können. Dies ist das…
Claudia Schulz, Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern kritisiert die geplante Ausdünnung der Bahnstrecke Bad Doberan - Rostock scharf: „Minister Pegel beharrt auf einer überholten Verkehrspolitik und torpediert damit die Verkehrswende in MV. Mit…
Zum internationalen Frauentag rücken die Bündnisgrünen bundesweit die schwierige Situation von Frauen in der Pflege und Sozialarbeit in den Fokus und drängen auf gerechte Bezahlung und bessere Arbeitsbedingungen für Care-Berufe. Die GRÜNEN wollen Care-Worker*innen eine Stimme…
Familie und Soziales | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
Heute will der Landtag das neue Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG) verabschieden. Der Innenausschuss empfiehlt dem Landtag, den Gesetzentwurf mit einigen geringfügigen Änderungen anzunehmen. Dazu sagt Constanze Oehlrich, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratie,…
Der kulturpolitische Sprecher von Bündnis 90/ Die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern Johannes Kalbe plädiert angesichts zunehmender Veranstaltungsabsagen für die zügige Einführung eines Kulturnotfonds: „Die Corona-Welle führt zur Absage vieler Kulturveranstaltungen in…