01.04.19 - Ob im Iran, in der Volksrepublik China, in Russland oder aktuell im südostasiatischen Sultanat Brunei; die queere Community weltweit sieht sich verstärkt mit rückschrittlichen Gesetzesverschärfungen zu Ungunsten der Emanzipation von LSBTIQ*, vor allem in autokratisch…
Pressemitteilung | Schwulen- und Lesbenrechte
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29.03.19 - Die dänische Energieagentur verlangt aktuell ein Gutachten der Projektgesellschaft Nord Stream über die Umweltauswirkungen für die Pipelineroute von Nord Stream 2 südlich Bornholms. Dazu erklärt Reinhard Bütikofer, industriepolitischer Sprecher der Grünen/EFA-Fraktion im…
Energie und Klimaschutz | Pressemitteilung
28.03.19 - Am 29. März 2019, wird der Brexit rechtskräftig und die EU verliert Großbritannien als Mitglied. So zumindest der Plan. Nach zwei Jahren zäher Verhandlungen und Stillstand im Vereinten Königreich liegt ein Deal vor, den die EU annimmt, nur das Go der Briten fehlt noch. Wir…
Außenpolitik | Pressemitteilung | Specials
26.03.19 - von Anne Kubik - Zur heutigen Annahme der EU-Urheberrechtsrichtlinie durch das Europäische Parlament erklärt Mathias Engling, Landesvorstandsmitglied und Sprecher für Digitalisierung: „Ich bedaure die Entscheidung sehr und habe Angst um das Internet, wie wir es heute kennen. Europaweit haben…
Europa | Medien- und Netzpolitik | Pressemitteilung
26.03.19 - von Anne Kubik - Die Bündnisgrünen in MV setzen sich seit einem Vierteljahrhundert für die Wiederherstellung der Bahnstrecke Barth-Prerow ein und werden dazu auch am 4. Mai wieder eine Verkehrskonferenz in Barth veranstalten. Abgesehen von den Bürgermeistern von Barth, die wohl kaum eine andere…
Mobilität | Pressemitteilung
22.03.19 - Zur dpa-Meldung „Umfrage: Jugendliche fordern mehr politische Mitsprache“ erklärt Niklas Nienaß, Landesvorstandsmitglied der Grünen MV und jüngster Kandidat der TOP 20 Bundesliste zur Europawahl: „Die Ergebnisse der Studie sind keine große Überraschung für Menschen, die sich…
Bildung | Energie und Klimaschutz | Pressemitteilung
22.03.19 - von Anne Kubik - BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern fordern angesichts der zunehmenden Belastung der Grundwasserkörper und der sinkenden Grundwasservorräte ein grundlegendes Umdenken bei der Landnutzung. Dazu sagt die Landesvorsitzende Claudia Schulz: „Die zunehmende Verschmutzung…
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung
19.03.19 - von Anne Kubik - Zu den aktuellen Ausführungen von Minister Backhaus zum nicht gestoppten Rückgang der Artenvielfalt in Mecklenburg-Vorpommern sagt Claudia Schulz, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern: „Die Artenvielfalt in ihrer Breite kann nur erhalten werden,…
18.03.19 - von Anne Kubik - Die Landesregierung wird das Polizeigesetz weiter verschärfen. Unter anderem werden die Rechtsgrundlagen für Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) geschaffen. Solch schwerwiegende Eingriffe in die Privatsphäre sind laut…
Innenpolitik | Medien- und Netzpolitik | Pressemitteilung
18.03.19 - Zu wenig Politiker setzen sich ernsthaft mit den Jugendlichen und Kindern auseinander, die freitags für den Klimaschutz streiken. Den jungen Menschen wird häufig Uninformiertheit und die Absicht nachgesagt, sie wollen nur die Schule schwänzen. Der CDU Abgeordnete Amthor setzte…
