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Anlässlich weiterer geplanter Sammelabschiebungen nach Afghanistan unterstützen BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern unterstützen die Initiative des Kieler Innenministers Stefan Stuht. Der Innenminister unseres Nachbarbundeslandes fordert auf Grund der zunehmend…
Müller dazu: "Der durch die Familienministerin Schwesig vorgelegte Gesetzesentwurf ist gekennzeichnet durch Mutlosigkeit und fehlendem Willen zu Veränderungen. Betriebe unter 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern haben keine Verpflichtungen offen zu legen wie und ob Männer und…
Familie und Soziales | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
Zur unklaren Perspektive der Schulsozialarbeiter im Land erklärt die Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Bildung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern, Ulrike Berger:
Es braucht endlich mehr Ehrlichkeit in der Verkehrspolitik. Straßenbauprojekte müssen mit dem gleichen Maß bewertet werden, wie Schienenprojekte. Wenn bei Straßenprojekten von der zukünftigen Verkehrsauslastung ausgegangen wird, muss dies auch bei Schienenprojekten…
Am 25. November 2001 ließ TERRE DES FEMMES zum ersten Mal die Fahnen wehen, um ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen zu setzen. Seither wehen an diesem Tag in vielen Städten unseres Bundeslandes die Fahnen. Die Bündnisgrünen Frauen beteiligen sich und machen auf Gewaltursachen …
Das Urteil macht auch für Mecklenburg-Vorpommern deutlich, dass für die Einführung von unverbindlichen Volksbefragungen eine Verfassungsänderung notwendig ist. Das legt die Messlatte für SPD und CDU hoch, ihr im Koalitionsvertrag festgeschriebenes Vorhaben umzusetzen.
Zur Wahl von Donald Trump als neuen US-Präsidenten erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Claudia Müller:
Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Claudia Müller ruft angesichts von fünf Jahren Nord-Stream-Pipeline zu einer stärkeren europaweiten Zusammenarbeit bei der Energiepolitik auf.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV fordern Landwirtschaftsminister Till Backhaus auf, angesichts der EU-Klage gegen Deutschland wegen Verstoßes gegen die EU-Nitrat-Richtlinie, den Druck auf die Bundesregierung massiv zu verstärken, damit endlich das neue Düngegesetz und die…
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung
Angesichts der Fehler bei der Ermittlung der Ursachen für das Fischsterben bei Uckermünde fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV ein besser abgestimmtes Arbeiten der Behörden bei Umweltschäden, damit Fehler, wie bei der Ursachenermittlung des aktuellen Fischsterbens bei…
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung