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Die LAG Demokratische Kultur ist aus der LAG Rechtsextremismus hervorgegangen. Wir beschäftigen uns mit den Ursachen von undemokratischen Einstellungen, von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus und diskutieren Gegenstrategien. Dazu laden wir uns Expert*innen ein und besichtigen im Land erfolgreiche Projekte für Demokratie. Wir organisieren den Austausch im Landesverband und unter Wahlkämpfer*innen und Kandidat*innen darüber, wie wir mit den Herausforderungen vor Ort durch undemokratische Strömungen, Organisationen und Personen umgehen und eine inklusive und emanzipierende demokratische Kultur fördern können. Wir unterstützen Aktionen und Veranstaltungen vor Ort und vernetzen Akteur*innen.
Zu den Wohnungsdurchsuchungen bei 50 Rechtsextremist*innen in elf verschiedenen Bundesländern, äußern sich die Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern: Weike Bandlow: „ Wir begrüßen es sehr, dass der Generalbundesanwalt in Aktion getreten ist und…
In Bezug auf die zunehmende Radikalisierung der landesweiten Proteste gegen die staatlichen Maßnahmen zur Eingrenzung der Corona-Pandemie fordert Ole Krüger, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, die verantwortlichen Anmelder*innen und Organisator*innen der Proteste…
Corona-Pandemie | Innenpolitik | Pressemitteilung | Rechtsextremismus
Heute hat das Verwaltungsgericht Chemnitz entschieden, dass eine rechtsextreme Splitterpartei in Zwickau Plakate mit dem Slogan „Hängt die Grünen“ aufhängen dürfte, wenn diese einen Abstand von 100m zu Wahlplakaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hätten.
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern haben ihre Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock bei ihrem Wahlkampfbesuch in Rostock unterstützt. Die Spitzenkandidat*Innen für den Land- und Bundestag, Anne Shepley, Dr. Harald Terpe und Claudia Müller, sprachen unter anderem…
Andere Themen | Außenpolitik | Bildung | Bundestagswahl 2021 | Corona-Pandemie | Datenschutz | Energie und Klimaschutz | Europa | Familie und Soziales | Gesundheit | Gleichstellung | Innenpolitik | Kultur | Landtagswahl 2021 | Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Medien- und Netzpolitik | Migration und Flucht | Mobilität | Nord Stream 2 | Planen, Leben, Bauen | Pressemitteilung | Rechtsextremismus | Schwulen- und Lesbenrechte | Tourismus | Wirtschaft und Finanzen
Zur Veröffentlichung des Buches „Unterwandert“ des Journalisten Jörg Köpke erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl: "Wir sind dem Autor Jörg Köpke und seinen Informant*innen, darunter Dirk Friedriszik, zutiefst dankbar für ihre…
Anlässlich der Äußerung der Vorsitzenden des NSU-Untersuchungsausschusses Ann Christin von Allwörden (CDU) im Landtag, demnach es bei den Ermittlungen zum Mordfall Mehmet Turgut kein staatliches Versagen bei der Aufklärung gegeben habe, widerspricht Anne Shepley,…
Dr. Harald Terpe, Spitzenkandidat zur Landtagswahl, zum Bericht der Kommission zum Verfassungsschutz: "Die Vorfälle beim Verfassungsschutz bedürfen dringend weiterer Aufklärung. Dabei kann uns auch der Blick von außen helfen. Auf die Frage, ob unser Landtag zur Kontrolle des…
Angesichts der letzten Zeugenbefragung im NSU-Untersuchungsausschuss des Landtags von Mecklenburg-Vorpommern erklärt Claudia Müller, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen aus Mecklenburg-Vorpommern: "Die Morde des NSU haben uns allen noch einmal deutlich vor Augen…
Zum ersten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags von Hanau erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: „Wir trauern mit Hanau. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und den Angehörigen gilt unsere uneingeschränkte Solidarität. Ferhat Unvar, Hamza Kurtović,…
Das Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist ein wichtiger Anlass, um gemeinsam daran zu erinnern, welche Bereicherung das Judentum für unsere Gesellschaft ist. Dafür sei den Initiator*innen und Veranstalter*innen ausdrücklich gedankt. Es muss aber zusätzlich…
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