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Die LAG Demokratische Kultur ist aus der LAG Rechtsextremismus hervorgegangen. Wir beschäftigen uns mit den Ursachen von undemokratischen Einstellungen, von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, von Rechtspopulismus und Rechtsextremismus und diskutieren Gegenstrategien. Dazu laden wir uns Expert*innen ein und besichtigen im Land erfolgreiche Projekte für Demokratie. Wir organisieren den Austausch im Landesverband und unter Wahlkämpfer*innen und Kandidat*innen darüber, wie wir mit den Herausforderungen vor Ort durch undemokratische Strömungen, Organisationen und Personen umgehen und eine inklusive und emanzipierende demokratische Kultur fördern können. Wir unterstützen Aktionen und Veranstaltungen vor Ort und vernetzen Akteur*innen.
Zur gewaltsamen Erstürmung des Kapitols in Washington erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: „Unsere Demokratie ist in Gefahr. Das hat die Erstürmung des Kapitols in Washington auf erschreckende Weise erneut ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Die…
Außenpolitik | Innenpolitik | Pressemitteilung | Rechtsextremismus
Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl im kommenden Jahr, zum angekündigten Rücktritt von Innenminister Lorenz Caffier: „Der Rücktritt ist folgerichtig und es ist gut, dass wir uns nun wieder auf die inhaltlichen Themen fokussieren können. Über die…
Nach Berichten der taz, der New York Times und weiteren regionalen und überregionalen Medien, hat Innenminister Caffier über seinen Waffenkauf bei einem Mitglied des rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerkes monatelang Fragen nicht beantwortet oder falsche Antworten gegeben. „Die…
Zum möglichen Waffenkauf des Innenministers Lorenz Caffier (CDU) von einem Mitglied des rechtsextremen Nordkreuz-Netzwerkes stellt Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl 2021, fest: „Dass Minister Caffier sich bei seiner Auskunftsverweigerung darauf…
Innenminister Lorenz Caffier will die Landespolizei umbauen und plant unter anderem die Verlagerung des SEK aus dem Landeskriminalamt (LKA) in das Bereitschaftspolizeiamt (LBPA). Dies war durch Skandale um rechtsextreme Verfehlungen innerhalb des SEK notwendig geworden und eine…
Zur Reaktion des Innenministers Lorenz Caffier auf die Äußerungen der SPD-Landesvorsitzenden über latenten Rassismus in der Polizei erklären Carmen Lange und Andreas Katz, Sprecher*innen der Landesarbeitsgemeinschaft Demokratische Kultur von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die…
Zu den jüngsten Meldungen rund um die Ministerpräsidentenwahl in Thüringen sagen die beiden Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV: Ulrike Berger: „Der Rücktritt ist nur auf Druck der Gesellschaft und dem Zusammenstehen der demokratischen Parteien bis hin zu Teilen…
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern fordern von FDP und CDU in Mecklenburg-Vorpommern ein klares Statement gegen die Kooperation mit der AfD in Thüringen, sowie den Rücktritt Kemmerichs und Neuwahlen in Thüringen. Dazu die Landesvorsitzende Claudia Schulz:„Die…
In dieser Woche erhalten etwa 1200 Menschen aus Mecklenburg-Vorpommern Briefe vom LKA – mit der Botschaft, dass Sie auf der Liste der Gruppe „Nordkreuz“ stehen. Auch Mathias Engling, Mitglied im Grünen Landesvorstand, hat einen solchen Brief erhalten. Zur Informationspolitik…
Claudia Schulz, Landesvorsitzende erklärt: "Jetzt muss Schluss sein mit Beschwichtigungen. Die realen, sehr bedrohlichen Mord- und Terrorabsichten Rechtsextremer erfordern wehrhaften, wachsamen Rechtsstaat. Der Landesverfassungsschutz und Innenminister Lorenz Caffier haben die…