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Der Landesverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern bekennt sich zum Ziel der Reformierung des Urheberrechts. Eine freie und unabhängige und vielfältige Medienlandschaft ist ein hohes Gut einer demokratischen Gesellschaft. Wir unterstützen die Rechte aller…
Beschluss | Güstrow, März 2019 | LDK | Medien- und Netzpolitik
Zur heutigen Annahme der EU-Urheberrechtsrichtlinie durch das Europäische Parlament erklärt Mathias Engling, Landesvorstandsmitglied und Sprecher für Digitalisierung: „Ich bedaure die Entscheidung sehr und habe Angst um das Internet, wie wir es heute kennen. Europaweit haben…
Die Landesregierung wird das Polizeigesetz weiter verschärfen. Unter anderem werden die Rechtsgrundlagen für Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) geschaffen. Solch schwerwiegende Eingriffe in die Privatsphäre sind laut…
Diese Woche fand im Bundestag eine E-Sport Anhörung statt. Statt zukunftsfähiger Maßnahmen gab es jedoch nur Klischees. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt E-Sport als Sport anzuerkennen, dies ist bis jetzt aber nicht geschehen. Dazu sagt Mathias…
MV-Ministerpräsidentin Schwesig will nun endlich etwas tun, damit der Mobilfunk in MV flächendeckend ausgebaut wird. Dazu sagt Mathias Engling, Landesvorstandsmitglied der GRÜNEN MV: „Der Ausbau ist leider zu spät! Seit mehr als zehn Jahren verschlafen Bund und Land die…
Die Landesregierung wird das Polizeigesetz weiter verschärfen. Unter anderem sollen darin Rechtsgrundlagen für Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ), geschaffen werden. Laut Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist das neue Sicherheits- und…
Der neue Mobilfunkstandard 5G muss auch in Mecklenburg-Vorpommern kommen. Das schnelle Funknetz wird maßgeblich bestimmen wie wettbewerbsfähig und lebenswert unsere Region sein wird. 5G ist der kommende Mobilfunkstandard, der nicht nur sehr viel schneller mehr Daten übertragen…
Die Linken im Land kritisieren, dass die Landesregierung die Digitalisierung schleifen lasse und fordern daher, dass jeder Schüler künftig ein Tablet oder Laptop bekommt. Dazu Mathias Engling, Softwareentwickler und Landesvorstandsmitglied der GRÜNEN MV: „Tablets allein machen…
Die Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betonte bei öffentlichen Auftritten und Statements immer wieder, wie wichtig die Digitalisierung (" Die Zukunft ist digital"- NDR 20.06.) und der dazu notwendig Breitbandausbau für MV ist. Sie hat erst kürzlich die Digitalisierung …