13.01.21 - Zur Entlassung von Reinhard Müller als Leiter des Landesverfassungsschutzes sagt Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN MV zur Landtagswahl: „Endlich hat Innenminister Renz erste Konsequenzen gezogen und Verfassungsschutzchef Reinhard Müller entlassen. Das ist ein…
Innenpolitik | Pressemitteilung
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12.01.21 - Das Festjahr „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“ ist ein wichtiger Anlass, um gemeinsam daran zu erinnern, welche Bereicherung das Judentum für unsere Gesellschaft ist. Dafür sei den Initiator*innen und Veranstalter*innen ausdrücklich gedankt. Es muss aber zusätzlich…
Bildung | Innenpolitik | Kultur | Pressemitteilung | Rechtsextremismus
11.01.21 - Bezüglich der Äußerungen des Bundesaußenministers Heiko Maas vom 11. Januar kommentiert Ole Krüger, Landesvorsitzender Bündnis 90/ Die GRÜNEN MV: „Seit Beginn des Projektes argumentiert die Landes-SPD mit der angeblich überragenden Bedeutung von NordStream2 für die deutsche…
Außenpolitik | Energie und Klimaschutz | Nord Stream 2 | Pressemitteilung
08.01.21 - Corona hat viel durcheinandergewirbelt, ganz besonders auch die Lehrpläne. Zur Entlastung der Schüler*innen, die in diesem Jahr Abschlussprüfungen haben, sollten diese Prüfungen daher vier Wochen nach hinten verlegt werden. Dazu Christopher Dietrich, Bildungsexperte und…
Bildung | Familie und Soziales | Gesundheit | Pressemitteilung
07.01.21 - Zur gewaltsamen Erstürmung des Kapitols in Washington erklärt Anne Shepley, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: „Unsere Demokratie ist in Gefahr. Das hat die Erstürmung des Kapitols in Washington auf erschreckende Weise erneut ins Licht der Öffentlichkeit gerückt. Die…
Außenpolitik | Innenpolitik | Pressemitteilung | Rechtsextremismus
06.01.21 - Bezüglich der geplanten landeseigenen Klimaschutzstiftung in Verbindung mit der Gaspipeline Nordstream 2 erklärt der Landesvorsitzende Ole Krüger: „Die geplante Stiftung ist eine Mogelpackung. Die Aufgabe besteht nicht etwa darin, den Klimaschutz voranzubringen, sondern…
Außenpolitik | Energie und Klimaschutz | Europa | Nord Stream 2 | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
15.12.20 - Zur Beratung des Finanzausschusses des Landesparlamentes MV zur Werftenrettung erklärt Claudia Müller, Sprecherin für maritime Wirtschaft in der grünen Bundestagsfraktion: "Die Landesregierung agiert nach dem Prinzip „Augen zu und durch!“. Schönreden ist aber kein…
Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
11.12.20 - Zu den Entwicklungen um die Ausschusssitzungen im Fall Amri und die Verfehlungen des Verfassungsschutzes MV ein Statement von Anne Shepley, Spitzenkandidatin der GRÜNEN zur Landtagswahl: „Reinhard Müller behindert die Aufklärung. Er weicht den berechtigten Fragen von…
10.12.20 - Die bundesweiten Bauernproteste der letzten Wochen und die für morgen angekündigten Traktordemonstrationen in MV kommentiert Anne Shepley, GRÜNE Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2021: „Es gibt kein Entweder-oder, wir müssen gleichzeitig das Preisdumping beenden und die…
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung
09.12.20 - Zur Diskussion um den Landeshaushalt und die Finanzplanung erklärt Dr. Harald Terpe, Spitzenkandidat der GRÜNEN zur Landtagswahl 2021: „Ein schuldenfinanziertes Wünsch-dir-was, die Vernachlässigung von Nachhaltigkeitszielen und auch die Selbstbedienung der Regierung haben…
Energie und Klimaschutz | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
