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Claudia Müller, Bundestagsabgeordnete aus MV und Sprecherin für maritime Wirtschaft der Bündnisgrünen Bundestagsfraktion, zur Situation der MV-Werften: „Die Werften sind ein unverzichtbares Element unserer Industrielandschaft, umso beunruhigender ist die aktuelle Entwicklung…
Zur Wahlrechtsreform sagt Claudia Müller, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus und für MV: „Das Ergebnis des Koalitionsausschuss ist eine Blamage. Um nicht völlig ergebnislos dazustehen, einigen sich SPD und CDU/CSU auf ein Geschenk an die CSU. Von dem Nichtausgleich von bis zu…
Bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Güstrow haben BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern am Sonnabend in Güstrow ihren neuen Vorstand und ihre Liste für die Bundestagswahl 2021 gewählt. Neues Duo, neues Team, neue Wege Es gibt ein neues starkes Team an der Spitze…
Bevor am Wochenende die Landesdelegiertenkonferenz der Bündnisgrünen beginnt, machen sich Dutzende per Fahrrad auf den Weg nach Güstrow. In einer Sternfahrt wollen die Landespolitikerinnen und -politiker aus allen Himmelsrichtungen zum Tagungsort reisen. Auf dem Weg soll der…
Die Bundesregierung hat im Jahr 2015 zwei Investitionsförderungsfonds aufgelegt, mit denen sie finanzschwache Kommunen bei Investitionen in städtebauliche Maßnahmen zum Lärmschutz, der Breitbandversorgung, aber auch bei der Schul- und Kitasanierung unterstützen will. Jedes…
Innenminister Lorenz Caffier will die Landespolizei umbauen und plant unter anderem die Verlagerung des SEK aus dem Landeskriminalamt (LKA) in das Bereitschaftspolizeiamt (LBPA). Dies war durch Skandale um rechtsextreme Verfehlungen innerhalb des SEK notwendig geworden und eine…
Ausgerechnet am Tag als sich der deutsche Außenminister zu kritischen Gesprächen in Russland befand, empfing Manuela Schwesig den Geschäftsführer der Projektgesellschaft Nord Stream 2 in der Staatskanzlei in Schwerin. Dazu sagt Steffen Dobbert, Sprecher der…
Energie und Klimaschutz | Europa | Nord Stream 2 | Pressemitteilung
Die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern fordern die Landesregierung auf, die E-Mobilität im öffentlichen Nahverkehr stärker zu fördern. Derzeit ist im Land die direkte Förderung von Straßenbahnen nicht vorgesehen. Andere Bundesländer sind da fortschrittlicher. Dazu Jutta Wegner,…
Die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern sprechen sich für eine Verlängerung der Regelstudienzeit um ein Semester aus, um die coronabedingten Einschränkungen des Hochschulbetriebs im Sommersemester 2020 auszugleichen und die BaföG-Zahlungen zu sichern. Die Landesregierung sollte…
Am 13. August laden Bündnis 90/Die Grünen MV von 16 bis 18 Uhr alle Interessierten zum Besuch des Kulturforums Pampin (Ludwigslust-Parchim) ein. Die Tour führt durch den großen Skulpturenpark, der unter anderem mit der Plakette „Natur im Garten“ ausgezeichnet wurde. „Pampin ist…
Kultur | Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung