23.02.19 - Diese Woche fand im Bundestag eine E-Sport Anhörung statt. Statt zukunftsfähiger Maßnahmen gab es jedoch nur Klischees. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt E-Sport als Sport anzuerkennen, dies ist bis jetzt aber nicht geschehen. Dazu sagt Mathias…
Medien- und Netzpolitik | Pressemitteilung
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21.02.19 - Die GRÜNEN in Mecklenburg-Vorpommern fordern, einen Exportstopp von lebenden…
Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Pressemitteilung
21.02.19 - Die Ausgaben pro Schülerin und Schüler liegen in Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor unter dem Bundesdurchschnitt. In der beruflichen Bildung liegt das Bundesland sogar auf dem letzten Platz. Das geht aus einem Bericht des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2016 hervor,…
Bildung | Pressemitteilung
20.02.19 - von Anne Kubik - Seit Jahren kritisieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Flughafen Rostock-Laage – wegen der desaströsen Klimabilanz und der Unwirtschaftlichkeit. Trotz Millionensubventionen von Kommunen und Land hätte der Flughafen von 2019-2023 seine Fluggastzahlen mehr als verdoppeln müssen, um…
Innenpolitik | Mobilität | Pressemitteilung
19.02.19 - von Anne Kubik - Am 20. Februar ist Welttag der sozialen Gerechtigkeit. Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern mahnen bei der Landesregierung größere Anstrengungen zur Armutsbekämpfung und mehr Investitionen in den Klimaschutz und eine moderne leistungsfähige Infrastruktur an. Die…
Energie und Klimaschutz | Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Mobilität | Pressemitteilung
18.02.19 - von Anne Kubik - MV-Ministerpräsidentin Schwesig will nun endlich etwas tun, damit der Mobilfunk in MV flächendeckend ausgebaut wird. Dazu sagt Mathias Engling, Landesvorstandsmitglied der GRÜNEN MV: „Der Ausbau ist leider zu spät! Seit mehr als zehn Jahren verschlafen Bund und Land die…
14.02.19 - von Anne Kubik - Anlässlich des erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ in Bayern fordern Bündnis 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern konsequentes Handeln der hiesigen Landesregierung für die biologische Vielfalt. Die Landesvorsitzende Claudia Schulz sagt: „Das Volksbegehren in…
13.02.19 - von Anne Kubik - Momentan verhandelt der Bundestag in einer Aktuellen Stunde die „Vereinbarkeit von Nord Stream 2 mit den Klima- und Energiezielen der EU“ auf Antrag der GRÜNEN Bundestagsfraktion. Für Mecklenburg-Vorpommern ist das Pipeline-Projekt wirtschaftlich kein Gewinn, klimapolitisch ist…
Energie und Klimaschutz | Nord Stream 2 | Pressemitteilung
11.02.19 - von Anne Kubik - Die Landesregierung wird das Polizeigesetz weiter verschärfen. Unter anderem sollen darin Rechtsgrundlagen für Online-Durchsuchung und Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ), geschaffen werden. Laut Innenminister Lorenz Caffier (CDU) ist das neue Sicherheits- und…
Innenpolitik | Medien- und Netzpolitik | Pressemitteilung
11.02.19 - Die EU-Botschafter*innen entschieden am vergangenen Freitag, die EU-Gasrichtlinie zu überarbeiten, was insbesondere Auswirkungen auf das Pipelineprojekt Nord Stream 2 haben könnte. Dazu erklärt Dr. Fabian Czerwinski, energie- und klimapolitischer Sprecher von Bündnis 90/DIE…
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