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Ausgewählte Kategorie: Neustrelitz, August 2013

L1: Zukunftsperspektiven im Ländlichen Raum

31.08.13 - Unser Bundesland ist mehr als jedes andere durch seine ländliche Regionen und kleinen Städte geprägt. Zu Recht sind wir stolz auf unser Bundesland, seine Natur, Kultur und besonders auf die Menschen. Es ist unsere Aufgabe, dieses auch für die zukünftigen Generationen zu…

Beschluss | Bildung | Familie und Soziales | Innenpolitik | Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Neustrelitz, August 2013 | Wirtschaft und Finanzen

V2: Innere Sicherheit

31.08.13 - Seit den Anschlägen des 11. September 2001 wurde das Bedürfnis nach Sicherheit derart überbetont, dass es heute als führendes Dogma noch vor demokratischen Rechten erscheint. Viele der neuen Sicherheitsmaßnahmen sind durchgesetzt worden, ohne ausreichend zu diskutieren und zu…

Beschluss | Innenpolitik | Neustrelitz, August 2013

D2: Erhalt der Südbahn

31.08.13 - BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordern die Landesregierung auf, die Ausschreibung des Betriebes aller Streckenabschnitte der Bahnstecke Neustrelitz - Hagenow (Mecklenburgische Südbahn) schnellstmöglich vorzunehmen und Maßnahmen zu ergreifen, dass auch künftig ab dem 15.12.2014 ein…

Beschluss | Innenpolitik | Mobilität | Neustrelitz, August 2013

EU1: Die EU krisenfest gestalten.

31.08.13 - Die Wahlen zum Europäischen Parlament am 24. Mai 2014 werden wir mit der Kommunalwahl in Mecklenburg-Vorpommern zu einem Schwerpunkt der politischen Arbeit unseres Landesverbandes verbinden.

Innenpolitik | Neustrelitz, August 2013

L3: Breitbandausbau

31.08.13 - 2013: Kanzlerin Angela Merkel spricht offen aus, dass Ihrer Meinung nach das Internet „für uns alle Neuland“ sei. Dieser Satz steht symbolhaft für das Versagen im Bereich der Netzpolitik der schwarz-gelben Regierung. Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet immer…

Beschluss | Innenpolitik | Neustrelitz, August 2013

D1: Datenschutz ernst nehmen,…

31.08.13 - Am 1. Juli 2013 ist das Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft in Kraft getreten. Eine gesetzliche Regelung war in der Folge einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts…

Beschluss | Innenpolitik | Neustrelitz, August 2013

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Kontakt

Sprecher_in

Constanze Oehlrich
Hans-Martin Hoeck