24.02.17 - Die Meldungen von Rassistischen Übergriffen häufen sich Deutschlandweit. Auch hier in Mecklenburg-Vorpommern stieg die Zahl in den letzten Monaten dramatisch an. Nirgendswo gibt es mehr rechte Gewalt als in MV; auf eine Millionen Einwohner kommen 58,7 rechte Gewaltverbrechen.…
Beschluss | Familie und Soziales | Innenpolitik | LDK | Neubrandenburg, Oktober 2016
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19.01.17 - von Claudia Müller - BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN haben heute ihre Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl 2017 vorgestellt. Mit einem deutlichen Ergebnis wurde Katrin Göring-Eckardt auf Platz 1 gewählt. Für den zweiten Platz gab es eine sehr knappe Entscheidung zugunsten von Cem Özdemir. Knapp 34.000…
Innenpolitik | Pressemitteilung
18.01.17 - von Claudia Müller - Claudia Müller, Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern sagt hierzu: "Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts kam nicht unerwartet. Wir bedauern sie dennoch. Auch wenn die NPD bei sämtlichen letzten Wahlen verloren hat, darf man die Partei, die…
21.11.16 - von Manuel Zirm - Das Urteil macht auch für Mecklenburg-Vorpommern deutlich, dass für die Einführung von unverbindlichen Volksbefragungen eine Verfassungsänderung notwendig ist. Das legt die Messlatte für SPD und CDU hoch, ihr im Koalitionsvertrag festgeschriebenes Vorhaben umzusetzen.
09.11.16 - von Manuel Zirm - Zur Wahl von Donald Trump als neuen US-Präsidenten erklärt die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Claudia Müller:
02.11.16 - von Claudia Müller - Die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV erklärt zur Wiederwahl von Erwin Sellering als Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns: "Die Wiederwahl Erwin Sellerings erfolgte, fast schon zur allgemeinen Überraschung, ohne Zwischenfälle. Nur eine Stimme blieb ihm…
17.10.16 - von Manuel Zirm - Der Landesparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV wählte Claudia Müller und Johann-Georg Jaeger in Neubrandenburg am Samstag, den 15.10.2016, als neue Landesvorsitzende. Müller setzte sich in einer Abstimmung gegen Ulrike Berger aus Greifswald durch. Mit stehendem Applaus…
26.09.16 - von Manuel Zirm - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV weisen scharf den Vorschlag der SPD, eine formelle "Volksbefragung" einzuführen, als unzureichend und unausgewogen zurück. Die Landesregierung erhalte damit ein aufwendiges Instrument, sich ihre Politik bestätigen zu lassen, während für Volksinitiativen…
22.09.16 - von Manuel Zirm - Hinsichtlich des Berichtes der Bundesregierung zur Deutschen Einheit fordert der Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN MV, Andreas Katz, mehr Engagement im Aufbau Ost mit einer entschiedeneren Demokratiearbeit. Katz betont aber auch, dass die großen Wirtschaftspotentiale…
Energie und Klimaschutz | Innenpolitik | Pressemitteilung | Wirtschaft und Finanzen
21.09.16 - von Niklas Nienaß - Die Wahl in Berlin zeigt, dass sich die Menschen gegen eine rückwärtsgewandte, verantwortungslose Politik stellen. „In Berlin ist die Große Koalition klar abgewählt. Die Berlinerinnen und Berliner haben deutlich gemacht, dass sie die bisherige Regierung nicht mehr in…
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Constanze Oehlrich Hans-Martin Hoeck
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