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Ausgewählte Kategorie: Beschluss

Offene Karten bei der onshore-Windenergie

11.10.15 - Wir GRÜNEN in M-V wissen, dass in Deutschland ein 100% Szenario erneuerbarer Energien für die benötigte Strommenge aus heimischen Erzeugungskapazitäten möglich ist. Der Ausbau erneuerbarer Energien macht jedoch nur Sinn, wenn ein kompletter Wandel des Versorgungssystems…

Beschluss | Energie und Klimaschutz | Innenpolitik | Stralsund, Oktober 2015

Nebeneinkünfte der Abgeordneten offenlegen!

11.10.15 - Nebeneinkünfte und entgeltliche Tätigkeiten von Abgeordneten dürfen auch in Mecklenburg- Vorpommern nicht länger Verschlusssache sein. Nur eine vollständige Offenlegung ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürger, sich eine eigene Meinung über mögliche Interessenskonflikte,…

Beschluss | Innenpolitik | Stralsund, Oktober 2015

Freifunk

11.10.15 - Die Landesdelegiertenkonferenz ruft auf: 1. Nicht-kommerzielle Freifunk-Initiativen ideell zu unterstützen,2. Insbesondere Standorte für Freifunk-Hardware in der Landesgeschäftsstelle und in den Kreisverbandsgeschäftsstellen zu prüfen,3. Die Einrichtung von für Benutzer…

Beschluss | Innenpolitik | Stralsund, Oktober 2015

Für eine humanitäre Flüchtlings- und Asylpolitik…

11.10.15 - Flucht ist Ausdruck von Not und existenzieller Bedrohung. Bürgerkriege, politische Krisen, Verfolgung oder andere existenzbedrohende Nöte zwingen jedes Jahr viele tausend Menschen zur Flucht. Flucht ist keine freiwillige individuelle Entscheidung, sondern Ergebnis zerstörter…

Beschluss | Familie und Soziales | Innenpolitik | Stralsund, Oktober 2015

Hundestaffeln bei Demonstrationen verbieten

21.03.15 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mecklenburg-Vorpommern lehnen einen Einsatz von sogenannten Schutzhundestaffeln bei Polizeieinsätzen in Rahmen von Demonstrationen oder anderen Veranstaltungen die unter das Versammlungsrecht fallen, ab.

Beschluss | Innenpolitik | Parchim, März 2015

Schnelles Internet für Stadt und Land

21.03.15 - Die Erhaltung gleichwertiger Lebensverhältnisse setzt einen gleichwertigen Zugang zum Internet in allen Landesteilen voraus. Insbesondere in den ländlichen Räumen partizipieren derzeit allerdings viele Bewohnerinnen und Bewohner in Mecklenburg-Vorpommern nicht am…

Beschluss | Innenpolitik | Parchim, März 2015

D1: Stopp TTIP, CETA und TiSa

11.10.14 - Weitgehend abgeschirmt von der kritischen Öffentlichkeit verhandeln EU-Kommission und US- Regierung derzeit die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Auch die Parlamente der betroffenen Länder werden nicht ausreichend informiert – sie sollen erst nach…

Beschluss | Energie und Klimaschutz | Innenpolitik | Wirtschaft und Finanzen | Wismar, Oktober 2014

V4: Kommunen beteiligen

15.03.14 - Die Energiewende beginnt vor Ort: Städte, Gemeinden und Landkreise sind Motoren und Rückgrat für den Ausbau der dezentralen Energieerzeugung mit Erneuerbaren Energien.

Beschluss | Energie und Klimaschutz | Innenpolitik | Schwerin, März 2014 | Wirtschaft und Finanzen

E1: Vorgriffserlass

15.03.14 - Nach der Koalitionsvereinbarung im Bund soll zukünftig bei „nachhaltiger Integration“ von jugendlichen, heranwachsenden sowie volljährigen Ausländerinnen und Ausländern unter erleichterten Umständen und stichtagsunabhängig eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.

Beschluss | Familie und Soziales | Innenpolitik | Schwerin, März 2014

V3: Grüner Rückenwind für Inklusion!

15.03.14 - Für BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN ist ein inklusives Bildungssystem mehr als nur eine Forderung der UN-Behindertenrechtskonvention. Es ist für uns die Grundlage für eine Gesellschaft in der alle Menschen mit ihren Fähigkeiten, Stärken und Schwächen akzeptiert werden und…

Beschluss | Bildung | Familie und Soziales | Innenpolitik | Schwerin, März 2014

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Constanze Oehlrich
Hans-Martin Hoeck