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Ausgewählte Kategorie: Beschluss

L1: Grün verbindet!

15.03.14 - Menschen brauchen Verbindung. Nicht erst im Zeitalter der Kommunikation ist das die Grundlage menschlichen Zusammenlebens. Zueinander reisen, miteinander sprechen, auch streiten, sich auf Grundlagen des Zusammenlebens einigen, miteinander an einem Ziel oder an einem Projekt…

Beschluss | Bildung | Familie und Soziales | Innenpolitik | Mobilität | Schwerin, März 2014

L1: Zukunftsperspektiven im Ländlichen Raum

31.08.13 - Unser Bundesland ist mehr als jedes andere durch seine ländliche Regionen und kleinen Städte geprägt. Zu Recht sind wir stolz auf unser Bundesland, seine Natur, Kultur und besonders auf die Menschen. Es ist unsere Aufgabe, dieses auch für die zukünftigen Generationen zu…

Beschluss | Bildung | Familie und Soziales | Innenpolitik | Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz | Neustrelitz, August 2013 | Wirtschaft und Finanzen

V2: Innere Sicherheit

31.08.13 - Seit den Anschlägen des 11. September 2001 wurde das Bedürfnis nach Sicherheit derart überbetont, dass es heute als führendes Dogma noch vor demokratischen Rechten erscheint. Viele der neuen Sicherheitsmaßnahmen sind durchgesetzt worden, ohne ausreichend zu diskutieren und zu…

Beschluss | Innenpolitik | Neustrelitz, August 2013

D2: Erhalt der Südbahn

31.08.13 - BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fordern die Landesregierung auf, die Ausschreibung des Betriebes aller Streckenabschnitte der Bahnstecke Neustrelitz - Hagenow (Mecklenburgische Südbahn) schnellstmöglich vorzunehmen und Maßnahmen zu ergreifen, dass auch künftig ab dem 15.12.2014 ein…

Beschluss | Innenpolitik | Mobilität | Neustrelitz, August 2013

L3: Breitbandausbau

31.08.13 - 2013: Kanzlerin Angela Merkel spricht offen aus, dass Ihrer Meinung nach das Internet „für uns alle Neuland“ sei. Dieser Satz steht symbolhaft für das Versagen im Bereich der Netzpolitik der schwarz-gelben Regierung. Die Digitalisierung unserer Gesellschaft schreitet immer…

Beschluss | Innenpolitik | Neustrelitz, August 2013

D1: Datenschutz ernst nehmen,…

31.08.13 - Am 1. Juli 2013 ist das Gesetz zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes und des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes zur Regelung der Bestandsdatenauskunft in Kraft getreten. Eine gesetzliche Regelung war in der Folge einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts…

Beschluss | Innenpolitik | Neustrelitz, August 2013

V1: Wahlalter ab 14 Jahren

23.02.13 - Als Grüne setzen wir uns für mehr Mitbestimmungsrechte für junge Menschen innerhalb unserer Gesellschaft ein. Deswegen begrüßen und unterstützen wir aktuelle Initiativen, die sich dafür einsetzen, dass die Wahlaltersgrenze auf 16 Jahre herunter gesetzt wird. Dies ist uns…

Beschluss | Innenpolitik | Rostock, Februar 2013

VS1: Verfassungsschutz MV

23.02.13 - In den Jahren 1999 bis 2007 wurden in Deutschland durch eine Serie von Attentaten neun Männer und eine Frau hingerichtet, 23 Menschen durch Bombenattentate zum Teil schwer verletzt und eine Reihe von Banken ausgeraubt. Mutmaßlich verantwortlich für diese Verbrechen ist ein…

Beschluss | Innenpolitik | Rostock, Februar 2013

D2: Öffnung der Ehe

23.02.13 - Der Landesverband Mecklenburg-Vorpommern von Bündnis 90/Die Grünen setzt sich im Einklang mit seinem Wahlprogrammfür die Landtagswahl 2011 im Bundesverband von Bündnis 90/Die Grünen dafür ein, dass die Öffnung der Ehe auch in Deutschland erreicht wird.

Beschluss | Familie und Soziales | Innenpolitik | Rostock, Februar 2013

D3: Mehmet Turgut gedenken

23.02.13 - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN rufen gemeinsam mit vielen anderen Gruppen und Initiativen zur Teilnahme an der Gedenkkundgebung für Mehmet Turgut auf, die am Montag, 25. 2., um 15.30 Uhr im Neudierkower Weg in Rostock, anlässlich des neunten Todestages von Mehmet Turgut stattfindet.

Beschluss | Innenpolitik | Rostock, Februar 2013

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Constanze Oehlrich
Hans-Martin Hoeck